Monat: November 2010

30.11.
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Frau bringt Baby im Burgtheater zur Welt
29.11.2010 05:10
Wien – Es war sicherlich die aufregendste Vorstellung ihres Lebens: Eine Zuschauerin hat im Wiener Burgtheater ein Baby geboren. Die hochschwangere Frau habe am Freitagabend von einer Loge aus Racines Stück ‚Phädra‘ verfolgt, berichtete das Burgtheater am Samstag. Während bei der antiken Tragödie auf der Bühne dramatisch gestorben wurde, setzten bei der werdenden Mutter heftige Wehen ein. Sie schleppte sich in die Kassenhalle, wo ihr die Chef-Platzanweiserin und der Theaterarzt zur Hilfe eilten. Noch vor Ende der Vorstellung brachte sie einen gesunden Jungen zur Welt. ‚Das ist ein gutes Omen vor Weihnachten, wenn in einem Theater ein Kind geboren wird‘, freute sich Burgtheater-Direktor Matthias Hartmann.

29.11.
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„Wir müssen in der Zuwanderung konsequent umsteuern. Zu lange haben wir nicht hingeschaut, wer zu uns kommen wollte. Wir brauchen nicht mehr Einwanderung in die Sozialsysteme, sondern deutlich mehr qualifizierte Zuwanderer, die zu uns passen und das Land voranbringen. Machen wir uns nichts vor: Die hochgebildeten jungen Menschen, die sich in der globalisierten Welt aufmachen, entscheiden sich schon heute selten für Deutschland.“ Die Worte Ursula von der Leyens im gestrigen Tagesspiegel-Inzerview werfen peinlich die Frage auf: wohin werden die Neuzugänge aufgefordert, sich zu integrieren? Haben wir Deutsche nicht gerade die anatolischen Kleinbauern verdient?

28.11.
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Bruderzwist in der Unions-Bundestagfraktion
Siegfried Kauder will Pressefreiheit einschränken
Wann wird am meisten gelogen? Vor einer Hochzeit und Wahl, während eines Krieges und nach einer Jagd. Um den Medien beizuspringen, während des Krieges mit, in und gegen Afghanistan ins Lügen zu geraten, hatte sich der CDU-Mann Kauder der Jüngere am Anfang der Woche exponiert. Mittlerweile ist er von seinem Bruder Volker, der Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, in die Schranken gewiesen.
spiegel: Wie werden Terroristen von Anschlagsplänen abgebracht? Indem Medien einfach nicht über potentielle Ziele berichten, meint CDU-Politiker Siegfried Kauder. Angesichts der Terrorwarnungen bringt er eine Einschränkung der Pressefreiheit ins Spiel. Der Journalistenverband weist den Vorschlag zurück.
Saarbrücken/Berlin – Angesichts der jüngsten Terrorwarnungen gibt es in der CDU Überlegungen, die Pressefreiheit in Deutschland einzuschränken. „Die Presse muss dazu verpflichtet werden, sich zurückzuhalten, wenn die Gefährdungslage wie jetzt hoch ist“, sagte der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages, Siegfried Kauder, der „Saarbrücker Zeitung“.

27.11.
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Kanzlerin auf Rückzug
Der zweitbeste Kandidat wird nun Vize-Präsident für den Haushalt der Humboldt-Universität in Berlin werden.
HU-Präsident Jan-Hendrik Olbertz sieht keine Schuld bei Personen, sondern macht den „bürokratischen Dschungel“ verantwortlich: Frau Ulrike Gutheil ist zwar zur Vizepräsidentin der HUB gewählt, wird aber das Amt nicht antreten, weil der drohende Verlust ihres Beamtenstatus und sich daraus ergebender Versorgungsansprüche nicht abgewendet werden konnte. In der Regel werden Professoren zu Vize-Präsidenten, welche ohne Weiteres nach ihrer Amtszeit auf ihren Lehrstuhl zurückkehren können. Spitzenbeamter auf Nicht-Beamten-Stelle beißt sich. „Diesen Fall haben wir vorher nicht bedacht. Man hätte es aber wissen können,“ sagt der Vorsitzende des HU-Kuratoriums, Rolf Emmermann. Nach der zehnjährigen Amtszeit des scheidenden Vizepräsidenten Frank Eveslage war die Sensibilität für die Problemlage verschwunden.
Durch überhastetes Handeln wird eine missliche Lage selten besser: mit einem Nachtrags-Budget sollte eine B 4-Stelle geschaffen werden, wie sie für Berliner Universitäts-Kanzler üblich ist. Die Senatsverwaltung stellte sich in der Sache auf den Standpunkt, dass die Stelle neu hätte ausgeschrieben werden müssen. Ein Olbertzsches Gutachten dagegen vertrat den gegenteiligen Standpunkt. Die Bestellung zur Vizepräsidentin hat der Senat an den HU-Präsidenten am Mittwoch gefaxt. Da war der geordnete Rückzug Gutheils schon angetreten. Die Schaffung besagter Stelle und Änderung der Universitätsverfassung werde jedenfalls angestrebt. Da das Auswahl-Verfahren nicht abgeschlossen ist, wird jetzt wohl der Zweit-Platzierte in den Genuss der Stelle kommen. Bis das soweit ist, geht Eveslage in Verlängerung.
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Morgen bricht der 2.Koreakrieg aus
Aus dem gemeinsamen Manöver von US- und süd-koreanischen Truppen, das am ersten Adventssonntag beginnt, wird ein heißer Konflikt mit der kampfeshungrigen und blutdürstenden Volksrepublik Korea erwachsen. Trotz vorausgesetzter Kriegsmüdigkeit in beiden Koreas wird die vier-tägige Übung zur Provokation. Die heillosen Folgen werden vor allem in Deutschland mit starrem Schrecken verfolgt werden, ist doch das deutsche Volk dem Schicksal eines territorialen Bürgerkriegs in Folge des II. Weltkriegs entgangen.
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Vorgestern hat der Verteidigungsminister dem Soldaten Sergej Motz postum die Gefechtsmedaille als erstem in der Bundeswehr verliehen. Das Gefecht, in dem der 21-jährige Soldat am 29. April 2009 in der Nähe von Kundus, in dem er getötet wurde, „markierte eine bis dahin nicht gekannte Intensität des Afghanistaneinsatzes für deutsche Soldaten“, hieß es in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums. Weitere bisher Gefallene des seit 2001 währenden Afghanistan-Krieges werden nicht berücksichtigt, der Stichtag ist rückwirkend auf den 28.4.2009 festgelegt.
Wer gegen Weihnachten seine milde Zuwendung dem notleidenden Soldatenstand zukommen lassen will, möge sich an diese Organisationen und Vereine vom „Netzwerk der Hilfe“ wenden:
* Angriff auf die Seele, Berlin
* Bundeswehr-Sozialwerk e.V., Bonn
* Deutscher Bundeswehr Verband e.V., Bonn
* Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung in der Bundesrepublik Deutschland e.V., Berlin
* Forum für Soldatenfamilien, Falkensee
* Frau-zu-Frau online, Idar-Oberstein
* Katholische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung e.V., Bonn
* Krisenkompass, Berlin
* Soldatenfamilien-Netzwerk, Florida
* Soldatenhilfswerk der Bundeswehr e.V., Bonn
* Soldatenselbsthilfe gegen Sucht e.V., Hörstel
Die folgenden Organisationen/Initiativen unterstützen unter anderem die Hilfe:
* Bund jüdischer Soldaten, Berlin
* Cash, Bonn
* Deutsche Kriegsopferfürsorge, Sonthofen
* Deutscher Veteranenverband e.V., Osnabrück
* Du bist nicht allein
* Eisblume, Kerpen
* Gelbes Netzwerk, Oldenburg
* Jenny-Böken-Stiftung, Geilenkirchen
* Karl Theodor Molinari-Stiftung, Berlin
* Lachen Helfen, Berlin
* Oberst-Schöttler-Versehrten-Stiftung, Kaiserslautern
* Randnotizen, Isny
* Soldatentumor- und Unfallhilfe e.V., Ulm
* TraumAlos, Darmstadt
* Verband der Reservisten der Bundeswehr, Bonn
* Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Kassel
* von Rohdich´scher Legatenfonds, Köln
website: http://augengeradeaus.net/ d.i. Thomas Wiegold
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Kein Ort, nirgends
Sachsen blockiert Strafverfolgung für Bundeswehr-Einsätze im Ausland
Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe) in der Fassung dapd:
26.11.10 | 07:38 Uhr
Trotz eines seit Mai 2010 fertigen Gesetzentwurfs zur Einrichtung einer zentralen Strafverfolgungsbehörde für Bundeswehr-Einsätze im Ausland liegt die Sachentscheidung auf Eis. Der Bund spricht von einer zurückgezogenen Zusage des Freistaates Sachsen für den avisierten Staatsanwaltschafts-Ort Leipzig.
Leipzig (dapd). Dem widerspricht das sächsische Justizministerium. Dabei geht es offenbar auch neben dem Ringen um Zuständigkeiten um Fragen der Finanzierung und um die Sorge, der Sitz dieser Zentralstaatsanwaltschaft könnte Zielpunkt terroristischer Anschläge werden.
Ein von der Bundesjustizministerin Anfang Mai 2010 fertiggestellter Gesetzesentwurf konnte im Bundeskabinett bisher nicht behandelt werden, ‘weil die Landesregierung Sachsen ihre Zustimmung zum Gerichtsstandort Leipzig zurückgezogen hat’, so beklagte jetzt das Verteidigungsministerium.
Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) bestritt gegenüber der Zeitung den Eindruck einer Blockade. Er würde ‘weiterhin die Errichtung eines zentralen Gerichtsstandes und damit einer zentralen Staatsanwaltschaft für die Strafverfolgung von Straftaten, die Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz begangen haben, befürworten’, so Martens. Allerdings sollte ‘die Verfolgung von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch und die Verfolgung von Straftaten, die im Ausland gegen Bundeswehrsoldaten verübt wurden, nicht darunter fallen’.
Im Gegensatz dazu plante die Bundesregierung eine zentrale Strafverfolgung auch für Fälle des Völkerstrafrechts. Dies würde den Ort dieser Schwerpunktjustiz zu einem Zentrum auch für Gefährdungen durch terroristische Anschläge machen. In Leipzig müsste womöglich eine Art Hochsicherheits-Bereich eingerichtet werden. Zudem gehe es offenkundig auch um die noch ungeklärte finanzielle Beteiligung aller Bundesländer an der Zentralstelle.
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Berkliner Polizeibericht
Nach tödlichem Verkehrsunfall – Polizei sucht Zeugen
Friedrichshain-Kreuzberg, 26.11.
Nach einem Verkehrsunfall mit einem Toten und einer lebensgefährlich Verletzten, der sich heute Nachmittag in Friedrichshain ereignete, sucht die Berliner Polizei nach Zeugen.
Die 75-jährige Frau und ihr 76-jähriger Ehemann überquerten nach ersten Erkenntnissen gegen 14 Uhr 15 die Fahrbahn der Frankfurter Allee in Höhe der Kinzigstraße und wurden frontal von einem stadtauswärts fahrenden Lkw mit Sattelauflieger erfasst. Der 76-Jährige war auf der Stelle tot, seine Ehefrau kam mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus.
Nachdem der 31-jährige Lkw-Fahrer zunächst weiterfuhr, stoppten hinter ihm fahrende Beamte der Bundespolizei diesen etwa 600 Meter weiter vom Unfallort entfernt. Die Frankfurter Allee blieb bis zum Abend in auswärtiger Fahrtrichtung für den Fahrzeugverkehr gesperrt.
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Einigungsstelle hat entschieden – Wahlweise Kennzeichnung mit Namen oder Nummer
Mitte, 26.11.
Die Einigungsstelle für Personalvertretungssachen hat heute entschieden: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Polizei werden zukünftig eine individuelle Kennzeichnung an der Dienstkleidung tragen, wobei sie zwischen ihrem Namen und einer fünfstelligen Kennziffer wählen können.
Eine entsprechende Geschäftsanweisung wird in Kürze in der Fassung in Kraft treten, die von der Einigungsstelle vorgeschlagen wurde und der Polizeipräsident Dieter Glietsch zugestimmt hatte. Er begrüßt die heute getroffene Entscheidung:
„Ich freue mich über die Entscheidung der Einigungsstelle, weil sie uns die Möglichkeit gibt, den Menschen in unserer Stadt künftig noch offener und bürgernäher zu begegnen. Im demokratischen Rechtsstaat haben diejenigen, die von polizeilichen Maßnahmen betroffen sind, grundsätzlich einen Anspruch darauf, zu wissen, wer in ihre Rechte eingreift. Da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zwischen Name und Kennziffer wählen können, nimmt die Regelung Rücksicht auch auf alle, die glauben, der Name an der Uniform könne zu Missbrauch oder Gefährdung führen.“
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Letztes Wort
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„Ah! mon ami je m’en vais enfin de ce monde, où il faut que le coeur se brise ou se bronze.“ („Ach, mein Freund, ich verlasse diese Welt, in der Herzen gebrochen oder zu Stein werden.“) [Abschiedsbrief vor dem Selbstmord]
Nicolas Chamfort, französischer Schriftsteller, 1794

26.11.
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S für Stuttgart oder S für Sozialismus?
Heute rotiert die 7. Schlichtungsrunde zum Bahnprojekt Stuttgart 21. Es geht um die Kosten. Drei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften legen einen Bericht vor.
Im Vorfeld kam die Frage nach schweren Fehlern in der „Betrieblichen Aufgabenstellung zur Umsetzung der Konzeption Netz 21“ von 2002 auf.
Inflation oder teurer gewordene Tunnels? Die Umstellung von DM auf Euro soll hinter der Kostenexplosion stecken. Ralf Klassen geht den Spuren nach.
stern. Das wichtigste Papier für S21 bezifferte schon 2002 die Kosten auf 4,2 Milliarden Euro. Die Bahn sagt: Kleiner Fehler, gemeint seien D-Mark. Doch im Papier steht alles in Euro. Ist etwa alles falsch?
Kostentabelle der Bahn zu Stuttgart 21 im BAST-Bericht von 2002: Die Angabe Euro ist klar zu erkennen